Rechtsprechung
| KG, 19.05.2022 - 10 U 1097/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
Zulässigkeit der Verdachtsberichterstattung über Vorwurf häuslicher Gewalt - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsanspruch wegen rechtswidriger Verletzung eines Persönlichkeitsrechts Beurteilung von Tatsachenbehauptungen Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung
- rechtsportal.de
Unterlassungsanspruch wegen rechtswidriger Verletzung eines Persönlichkeitsrechts Beurteilung von Tatsachenbehauptungen Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung
Verfahrensgang
- LG Berlin, 08.10.2020 - 27 O 583/19
- KG, 19.05.2022 - 10 U 1097/20
Papierfundstellen
- afp 2022, 352
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.02.2016 - VI ZR 367/15
Rechtmäßigkeit der Abrufbarkeit von Altmeldungen im Online-Archiv einer …
Auszug aus KG, 19.05.2022 - 10 U 1097/20
Das ist vorliegend der Fall, insbesondere lag im Zeitpunkt der Veröffentlichung entgegen der Ansicht des Klägers und des ihm folgenden Landgerichts ein hinreichender Mindestbestand an Beweistatsachen vor, der für den Wahrheitsgehalt der Information sprach und ihr damit einen "Öffentlichkeitswert" verlieh (vgl. BGH, Urteil vom 16.02.2016 - VI ZR 367/15 -, juris, Rn. 24).